Zivilurteile

Amtsgericht Singen - Webtains GmbH
Urteil stellt Vertragsschluss als wirksam fest

Mit Urteil vom 28. März 2012 hat das Amtsgericht Singe festgestellt, dass ein Kunde seine Rechung bezahlen muss, weil der Vertragsschluss wirksam sei.Der Beklagte wurde vor der Anmeldung hi...

IContent GmbH – Urteil Amtsgericht Bad Kreuznach vom 17.10.2011
Aktenzeichen 21 C 239/11 - Vertragsschluss bestätigt

Auch das Amtsgericht Bad Kreuznach hat mit Urteil vom 17. Oktober 2011 bestätigt, dass über die Internetseite www.outlets.de wirksame Verträge zustande kommen.Aus den Gründen:Dem Kläger...

Urteil Amtsgericht Eschweiler – Content4U GmbH – Gültiger Vertragsschluss auf www.download-service.de

Erneut hat ein Gericht mit sehr ausführlicher Begründung die Feststellungsklage eines Verbrauchers auf das Nichtbestehen der vertraglichen Verpflichtungen abgewiesen.Aus den Gründen:Eine ...

Landgericht Osnabrück – Schufa-Hinweis der IContent GmbH zulässig Vorinstanz AG Bad Iburg durch Urteil (10 S 581/10) aufgehoben

  Fast alle Gerichte halten den Schufa-Hinweis in den Rechnungen der IContent GmbH für zulässig. So bisher Amtsgericht Landau, Landgericht Leipzig, Landgericht Dresden, Kammergericht...

Amtsgericht Schweinfurt – IContent GmbH – Im gerichtlichen Mahnverfahren ergangener Vollstreckungsbescheid durch Sachentscheidung aufrechterhalten

Das Amtsgericht Schweinfurt hat als weiteres Gericht einen Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Hünfeld aus einem Mahnverfahren durch Urteil aufrechterhalten.Das Gericht setzt sich in ei...

Amtsgericht Landau an der Isar – Urteil – IContent GmbH Vertrag besteht und Schufa-Hinweis zulässig

Das Amtsgericht Landau an der Isar hat wie unzählige andere Gerichte auch ausdrücklich festgestellt, dass ein vertraglicher Anspruch der IContent GmbH durch eine Anmeldung auf der Internet...

Amtsgericht Frankfurt – Beschluss – Prozesskostenhilfeantrag für Klage auf negative Feststellung zurückgewiesen – Vertragsschluss wirksam

Das Amtsgericht Frankfurt hat den Prozesskostenhilfeantrag eines Verbrauchers für eine negative Feststellungsklage zurückgewiesen, weil diese Klage aussichtlos erscheint.Das Gericht führt...

Urteil Landgericht Meiningen – Unterlassungsanspruch gegen Webtains GmbH bzgl. Kontaktaufnahme besteht nicht – Feststellungsklage der Webtains GmbH stattgegeben

Eine Verbraucherin war der Auffassung, dass sie mit der Webtains GmbH keinen Vertrag geschlossen habe. Sie verbat sich daher jegliche Kontaktaufnahme und begehrte die Unterlassung, sie auf d...

Amtsgericht Detmold - ICONTENT GmbH - Verbraucher zur Zahlung verurteilt - Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid zurückgewiesen

Das Amtsgericht Detmold hat den Einspruch einer Verbaucherin gegen den Vollstreckungsbescheid wegen einer Forderung auf outlets.de zurückgewiesen. Das Gericht führt deutlich aus:Auf Grundl...

Amtsgericht Emmerich – Urteil zugunsten IContent GmbH – Rückforderungsanspruch ausgeschlossen da Vertragsschluss wirksam – RA Klaus Kessler aus Marburg fängt sich Abfuhr

Das Amtsgericht Emmerich hat die Rückforderungsklage einer Verbraucherin abgewiesen, welche das an die IContent GmbH gezahlte Entgelt zurückforderte. Vertreten wurde die Klägerin von dem ...