Zivilurteile

Amtsgericht Emmerich – Urteil zugunsten IContent GmbH – Rückforderungsanspruch ausgeschlossen da Vertragsschluss wirksam – RA Klaus Kessler aus Marburg fängt sich Abfuhr

Das Amtsgericht Emmerich hat die Rückforderungsklage einer Verbraucherin abgewiesen, welche das an die IContent GmbH gezahlte Entgelt zurückforderte. Vertreten wurde die Klägerin von dem Marburger Rechtsanwalt Klaus Kessler, welcher massenhaft und schon querulatorisch gegen unzählige Internetanbieter vorgeht. Dabei ist es dem Marburger Anwalt in der Vergangenheit gelungen, einen blinden Richter am Amtsgericht Marburg zu finden, welchen er vor seinen absurden Ansprüchen überzeugen konnte.

Sehende Richter sehen das Gott sei Dank anders und führen deutlich aus:

Die Klägerin kann von der Beklagten keine Rückzahlung von EUR 96,00 verlangen. Sie hat den Betrag nämlich nicht ohne Rechtsgrund an die Beklagte gezahlt, ebenso wenig ist von einer unerlaubten Handlung der Beklagten auszugehen.

Die Kriterien, die das OLG Frankfurt in der von der Klägerin angeführten Entscheidung für eine Täuschungshandlung anführt, sind hier gerade nicht gegeben. Vielmehr war für einen durchschnittlichen Betrachter bereits zu Beginn des Internet-Angebots deutlich und mühelos zu erkennen, dass die Beklagte ihre Leistungen gerade nicht kostenlos erbringen will.

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