Meistgelesene Urteile
Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
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Amtsgericht Detmold - ICONTENT GmbH - Verbraucher zur Zahlung verurteilt - Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid zurückgewiesen
Das Amtsgericht Detmold hat den Einspruch einer Verbaucherin gegen den Vollstreckungsbescheid wegen einer Forderung auf outlets.de zurückgewiesen. Das Gericht führt deutlich aus:Auf Grundl...
Amtsgericht Langen - Premium Content GmbH - Urteil 55 C 107/11 * Vertragsschluss my-downloads.de erneut bestätigt
Auch im Jahre 2011 und damit seit zwei Jahren ununterbrochen in ständiger Rechtsprechung bestätigt das Amtsgericht Langen, dass auf den Internetseiten der Premium Content GmbH wirksame Ver...
Urteil Amtsgericht Witten - Gültiger Vertrag bei Outlets.de
Unter Aktenzeichen 2 C 585 / 10 entschied das Amtsgericht Witten über die negative Feststellungsklage eines Nutzers von outlets.de. Er reichte über einen Anwalt negative Feststellungsklage...
Amtsgericht Dortmund – Kostenbeschluss wegen Schufa-Hinweis Unterlassungsanspruch gegenüber Premium Content GmbH besteht nicht
Mit Beschluss vom 24. Februar 2011 hat das Amtsgericht Dortmund einer Verbraucherin den Großteil der Verfahrenskosten auferlegt, weil der ursprünglich geltend gemachte Unterlassungsanspruc...
Staatsanwaltschaft Darmstadt - PREMIUM CONTENT - Einstellungsverfügung § 170 Abs. 2 StPO
Die bereits angekündigten Masseneinstellungen der Staatsanwaltschaft Darmstadt liegen nun in den ersten Einzelfällen vor. Aus einer Einstellungsverfügung der PREMIUM CONTENT GmbH: Um...
Amtsgericht Singen - Webtains GmbH
Urteil stellt Vertragsschluss als wirksam fest
Mit Urteil vom 28. März 2012 hat das Amtsgericht Singe festgestellt, dass ein Kunde seine Rechung bezahlen muss, weil der Vertragsschluss wirksam sei.Der Beklagte wurde vor der Anmeldung hi...