Meistgelesene Urteile
Hier finden Sie die meistgelesenen Urteile zum Thema IT Recht/Recht der Neuen Medien, Fernabsatzrecht,
Presse- & Äußerungsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, uvm.
Amtsgericht Singen - Webtains GmbH
Urteil stellt Vertragsschluss als wirksam fest
Mit Urteil vom 28. März 2012 hat das Amtsgericht Singe festgestellt, dass ein Kunde seine Rechung bezahlen muss, weil der Vertragsschluss wirksam sei.Der Beklagte wurde vor der Anmeldung hi...
Amtsgericht Frankfurt – Auch bei CONTENT4U GmbH kein Erstattungsanspruch für außergerichtliche Rechtsanwaltskosten ersichtlich
Amtsgericht Frankfurt – Auch bei CONTENT4U GmbH kein Erstattungsanspruch für außergerichtliche Rechtsanwaltskosten ersichtlich – Einstellung von Strafverfahren durch Staatsanwaltschaft...
Staatsanwaltschaft Weiden i.d.OPf. – Ermittlunsverfahren Webtains GmbH eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Weiden in der Oberpfalz hat ein Betrugsverfahren gegen den Geschäftsführer der Webtains GmbH gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, da die Webseite sowohl hinsichtl...
Generalstaatsanwaltschaft Hamm – IContent GmbH – Einstellung von Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO nicht zu beanstanden
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamm hat die Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Hamm in einem Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen der IContent GmbH...
Staatsanwaltschaft Gießen – Ermittlungsverfahren gegen CONTENT4U GmbH Einstellung gemäß § 170 Abs. 2 StPO
Die Staatsanwaltschaft Gießen hat die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der CONTENT4U GmbH am 30. August 2011 eingestellt, da sich keine Beanstandungen im Hinblick auf die Erkennbarke...
IContent GmbH – Staatsanwaltschaft Mannheim
Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt
Aus den Gründen:...Insbesondere gibt es keine Anhaltspunkte für Manipulationen auf den Webseiten (z.B. Übertragung von persönlichen Daten an die Betreiber der Webseite durch Schadprogram...